Bei manchen Beamtengruppen wie zum Beispiel Angehörige der Feuerwehr, Polizei und Justiz stellt der Dienstherr erhöhte körperliche und geistige Voraussetzungen an die Einsatzfähigkeit. So kann ein Beamter aus speziellen Gründen (Bundesland abhängig) Dienstunfähig werden. Die Entscheidung des Dienstherrn einen Beamten aufgrund allgemeiner Dienstunfähigkeit oder spezieller Dienstunfähigkeit in den Ruhestand zu versetzen oder ihn zu entlassen hängt von verschiedenen Faktoren ab. Dazu zählen medizinische Befunde und Gutachten, sowie die persönlichen Eigenschaften des Beamten und das Landesrecht des jeweiligen Bundeslandes, in dem der Beamte seien Dienst verrichtet.

An Zöllner stellt der Dienstherr zwar genauso erhöhte körperliche und geistige Ansprüche bzgl. der Einsatzfähigkeit. Der Zoll ist in verschiedene Sachgebiete aufgeteilt (Hauptzollämter Sachgebiet A - G / Zollfahndungsämter Sachgebiet 100 - 800). In der Ausbildung zum Zöllner durchläuft der Anwärter in der Regel alle Sachgebiete, deswegen hat der Dienstherr die Möglichkeit Versetzungen in andere Sachgebiete vorzunehmen. Beispielhaft kann ein Zöllner von Sachgebiet D (Außenprüfung und Steueraufsicht) in das Sachgebiet A (Personla, Haushalt, Organisation) versetzt werden. Anders als bei anderen Beamten ist dies ohne die Zustimmung des Zöllners möglich. Aus diesem Grund kann ein Zöllner aus speziellen Gründen nicht dienstunfähig werden, sondern nur aus allgemeinen Gründen - deswegen benötigt ein Zöllner auch keine spezielle Dienstunfähigkeitsklausel. Dazu kommt, dass die spezielle Dienstunfähigkeit lediglich in manchen Bundesländern geregelt ist. Der Zoll ist allerdings eine Bundesbehörde und deswegen gilt das Bundesbeamtengesetz.

Polizei: Beispiel 1: Ein Polizeibeamter erleidet einen komplitzierten Knochenbruch an seiner Schusshand, der Zeigefinger bleibt für immer in seiner Bewegung eingeschränkt. Aufgrund dieser Gesundheitsstörung kann der Polizist nun die Dienstwaffe nicht mehr bedienen. Selbst eine umgewöhnung beispielsweise von der rechten auf die linke Hand würde mehrere Monate oder sogar Jahre dauern, wenn eine Umgewähnung überhaupt möglich wäre. Beispiel 2: Ein Kriminalpolizist, dessen Ermittlungsschwerpunkt in der Aufklärung von Straftaten in Zusammenhang mit Verbrechen an Kindern liegt, erleidet einen persönlichen Schicksalsschlag bei dem sein eigenes Kind zu Tode kommt. Aus medizinischen Gutachten geht hervor, dass der Beamte aus psychischen Gründen keine Kriminalfälle mehr bearbeiten kann, die in Zusammenhang mit Kindern stehen. Feuerwehr: Beispiel 1: Ein Feuerwehrbeamte erkrankt an Schuppenflechte. Aus medizinischen Gutachten geht hervor, dass er deswegen keine Kopfbedeckung mehr tragen darf. Deshalb ist die Dienstfähigkeit nicht mehr gegeben, da ein Feuerwehrmann während Einsätzen einen Feuerwehrhelm tragen muss. Beispiel 2: Ein Feuerwehrbeamter besteht die Atemschutzuntersuchung (G26.3) nicht mehr. Gründe dafür können zum Beispiel ein vergangener Herzinfarkt, Schlaganfall, eine Erkrankung der Lunge (z. B. Asthma, chronische Bronchitis, ...) oder ein stark eingeschränktes Seh- oder Hörvermögen sein.

Justiz: Beispiel 1: Bei einer Justizvollzugsbeamtin bilden sich nach der Schwangerschaft Wassereinlagerungen (Ödeme) in den Füßen und Beinen, welche sich nicht von alleine zurück bilden. Aufgrund dieser Gesundheitsstörung ist das Tragen der Dienststiefel ohne starke Schmerzen nicht möglich. Beispiel 2: Ein Justizvollzugsbeamter erkrankt an einer Angststörung, da er in der Vergangenheit von Häftlingen (Intensivstraftäter) attakiert wurde, er hat schwere Verletzungen davongetragen hat. Neben einer Angststörung und Depression hat er auch eine dauerhafte körperliche Einschränkung. Aufgrund der körperlichen und selischen Einschränkungen ist ein weiterer Kontakt mit Intensivstaftätern nicht mehr zumutbar.

Grundsätzlich sollte jeder Beamte seine Dienstunfähigkeitsversicherung bei einem Anbieter abschließen, der auch eine spezielle Dienstunfähigkeitsklausen anbietet, auch wenn das aktuelle Landesrecht des Bundeslandes, in dem der Beamte seinen Dienst verrichtet keine Regelungen zum Thema Dienstunfähigkeit aus speziellen Gründen vorsieht. Warum? Es besteht einerseits die Möglichkeit, dass der Beamte in ein anderes Bundesland umzieht, welches eine solche Regelung vorsieht oder sich das Landesrecht in der Zukunft ändert. Deswegen ist es aus unserer Sicht empfehlenswert die Dienstunfähigkeitsversicherung bei einem Anbieter abzuschließen, welcher die Möglichkeit bietet ein Optionsrecht einzuschließen, welches den nachträglichen Einschluss der speziellen Dienstunfähigkeitsklausel ohne erneute Gesundheitsprüfung ermöglicht.

Stand November 2023